Allgemeine Angebots- und Ausführungsbedingungen (AGB)
Artesa Brunnen und Spezialtiefbau
St. Egidi 80
8850 Murau, Österreich
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Angebots- und Ausführungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Artesa Brunnen und Spezialtiefbau, insbesondere im Bereich Brunnenbau, Spezialtiefbau, Bohrarbeiten, Quellfassungen, Brunnenregenerationen, Pumpenanlagen und damit verbundener Dienstleistungen.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer. Gegenüber Verbrauchern gelten diese Bedingungen nur, soweit sie den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder tatsächlichen Beginn der Arbeiten zustande.
Änderungen und Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs werden gesondert verrechnet, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung.
Nicht ausdrücklich angeführte Leistungen gelten als nicht im Angebot enthalten.
Zusätzliche Arbeiten, welche aufgrund technischer, geologischer oder örtlicher Gegebenheiten erforderlich werden, werden nach vorheriger Abstimmung gesondert verrechnet.
4. Geologische und hydrogeologische Verhältnisse
Bohr- und Brunnenbauarbeiten sind wesentlich von den geologischen und hydrogeologischen Verhältnissen abhängig.
Die tatsächlichen Untergrundverhältnisse können von vorhandenen Gutachten, Erfahrungswerten oder Prognosen abweichen.
Für nicht vorhersehbare geologische Schwierigkeiten, insbesondere Felsformationen, Hohlräume, instabile Schichten, Wasserzutritte oder Hindernisse im Untergrund, wird keine verschuldensunabhängige Haftung übernommen.
Dadurch erforderliche zusätzliche Leistungen werden gesondert angeboten beziehungsweise abgerechnet.
5. Bohrtiefe und Wasserergiebigkeit
Angegebene Bohrtiefen sind Planungs- beziehungsweise Kalkulationsgrundlagen.
Eine bestimmte Wasserführung, Ergiebigkeit oder Wasserqualität kann nur garantiert werden, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Das Ausbleiben eines ausreichenden Wasserzutritts entbindet den Auftraggeber nicht von der Verpflichtung zur Bezahlung der ordnungsgemäß erbrachten Leistungen.
6. Wasserqualität
Die chemische, physikalische und mikrobiologische Beschaffenheit des erschlossenen Wassers unterliegt natürlichen Einflüssen.
Ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung wird keine Garantie für die Trinkwassereignung oder bestimmte Wasserqualitätsparameter übernommen.
Notwendige Untersuchungen, Aufbereitungsmaßnahmen oder Desinfektionen sind gesondert zu beauftragen.
7. Baustellenvorbereitung und Zufahrt
Der Auftraggeber hat eine geeignete, ausreichend tragfähige und sichere Zufahrt sowie einen entsprechend vorbereiteten Arbeitsbereich bereitzustellen.
Erforderliche Geländeanpassungen, Befestigungen, Freischneidearbeiten sowie die Bereitstellung von Wasser- und Stromanschlüssen sind, sofern nicht ausdrücklich angeboten, vom Auftraggeber zu veranlassen.
Zusätzliche Kosten infolge unzureichender Baustellenvorbereitung können nach Maßgabe der gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen verrechnet werden.
8. Einbauten und unterirdische Leitungen
Der Auftraggeber hat sämtliche bekannten unterirdischen Leitungen, Kabel, Kanäle, Fundamente und sonstigen Einbauten vor Arbeitsbeginn bekannt zu geben.
Erforderliche Leitungsauskünfte und Freigaben sind rechtzeitig zu veranlassen.
Für Schäden infolge unrichtiger oder unvollständiger Angaben haftet der Auftraggeber nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit ihn eine entsprechende Verantwortlichkeit trifft.
9. Genehmigungen und behördliche Auflagen
Erforderliche wasserrechtliche, baurechtliche, forstrechtliche oder sonstige behördliche Genehmigungen sind grundsätzlich vom Auftraggeber einzuholen, sofern keine andere Vereinbarung besteht.
Behördlich vorgeschriebene Zusatzmaßnahmen, welche nicht Bestandteil des Angebots sind, werden gesondert verrechnet.
10. Ausführungstermine
Vereinbarte Ausführungstermine stehen unter dem Vorbehalt geeigneter Witterungs-, Boden- und Baustellenverhältnisse.
Verzögerungen infolge außergewöhnlicher Witterung, unvorhersehbarer geologischer Verhältnisse, behördlicher Anordnungen oder sonstiger nicht vom Auftragnehmer zu vertretender Umstände führen im gesetzlich zulässigen Umfang zu einer entsprechenden Anpassung der Ausführungsfrist.
11. Mengen- und Massenermittlung
Soweit Leistungen nach tatsächlichem Aufwand oder ausgeführten Mengen abgerechnet werden, gelten die tatsächlich erbrachten und nachvollziehbar dokumentierten Leistungen.
Angebotene Mengen und Massen können Schätzwerte darstellen.
Mehr- oder Minderleistungen werden entsprechend den vereinbarten Einheitspreisen beziehungsweise den gesondert vereinbarten Bedingungen abgerechnet.
12. Regiearbeiten und Zusatzleistungen
Nicht im ursprünglichen Angebot enthaltene Leistungen können nach Vereinbarung in Regie ausgeführt werden.
Die Abrechnung erfolgt anhand der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden, Maschinenstunden sowie des eingesetzten Materials entsprechend den vereinbarten Regiesätzen.
Zusätzliche An- und Abfahrten sowie Wartezeiten können bei entsprechender vertraglicher Grundlage gesondert verrechnet werden.
13. Bohrgut, Aushub und Entsorgung
Die Zwischenlagerung, Abfuhr und ordnungsgemäße Entsorgung von Bohrgut, Bohrschlamm, Aushubmaterial und sonstigen Rückständen sind nur dann Bestandteil des Angebots, wenn sie ausdrücklich angeführt sind.
Erforderliche Entsorgungsmaßnahmen, insbesondere bei belastetem Material, werden gesondert vereinbart und verrechnet.
14. Abnahme und Fertigstellung
Nach Abschluss der vereinbarten Arbeiten erfolgt die Übergabe beziehungsweise Abnahme nach den vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.
Festgestellte Mängel sind möglichst schriftlich zu dokumentieren.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
15. Rechnungslegung, Zahlung und Verzugszinsen
Es gelten die im jeweiligen Angebot beziehungsweise in der Rechnung angeführten Zahlungsbedingungen und Zahlungsfristen.
Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlich zustehenden Verzugszinsen verrechnet.
Bei Unternehmergeschäften beträgt der gesetzliche Verzugszinssatz bei verschuldetem Verzug gemäß § 456 UGB 9,2 Prozentpunkte über dem jeweils maßgeblichen Basiszinssatz.
Bei Verbrauchergeschäften gelten grundsätzlich die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 1000 ABGB in Höhe von 4 % jährlich.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, gesetzlich zulässige und notwendige Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten geltend zu machen.
16. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren und Anlagenkomponenten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers, soweit ein Eigentumsvorbehalt rechtlich möglich ist und wirksam vereinbart wurde.
Gesetzliche Bestimmungen über den Eigentumserwerb durch Einbau oder Verbindung mit einer Liegenschaft bleiben unberührt.
17. Gewährleistung
Für sämtliche Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit rechtlich zulässige abweichende Vereinbarungen getroffen werden können.
Eine Gewährleistung für eine bestimmte Wasserergiebigkeit, Wasserqualität oder langfristige hydrogeologische Entwicklung wird ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht übernommen.
Natürliche Veränderungen der Grundwasserverhältnisse stellen für sich allein keinen Ausführungsmangel dar.
18. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Gegenüber Unternehmern kann die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Sachschäden im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen werden.
Dieser Ausschluss gilt nicht für Personenschäden, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden oder sonstige zwingende Haftungstatbestände.
Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
19. Unterbrechung und Einstellung der Arbeiten
Werden Arbeiten durch Umstände unterbrochen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, können erforderliche zusätzliche Aufwendungen nach den gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen verrechnet werden.
Bei außergewöhnlichen Sicherheitsrisiken oder technisch nicht vertretbaren Bedingungen darf die Ausführung bis zur Klärung der weiteren Vorgehensweise unterbrochen werden.
20. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht.
Für Streitigkeiten mit Unternehmern wird, soweit gesetzlich zulässig, die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Unternehmenssitz des Auftragnehmers vereinbart.
Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
21. Besondere Bestimmungen für Quellfassungen
Die Herstellung, Sanierung und Erweiterung von Quellfassungen erfolgt auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Ausführung erkennbaren geologischen und hydrogeologischen Verhältnisse.
Die Wasserschüttung und Wasserqualität einer Quelle unterliegen natürlichen jahreszeitlichen, klimatischen und geologischen Schwankungen.
Eine bestimmte dauerhafte Quellschüttung, Wasserqualität oder langfristige Ergiebigkeit kann ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung nicht garantiert werden.
Nachträgliche Veränderungen des Quellhorizontes, natürliche Rückgänge der Wasserführung oder Beeinträchtigungen durch äußere Einflüsse stellen nicht automatisch einen Mangel der ausgeführten Arbeiten dar.
Zusätzlich erforderliche Drainagen, Abdichtungen, Filtermaterialien, Grabungsarbeiten oder sonstige Maßnahmen werden, sofern nicht im Angebot enthalten, gesondert vereinbart und verrechnet.
22. Besondere Bestimmungen für Brunnenregeneration, Brunnenreinigung und Brunnensanierung
Regenerations-, Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an bestehenden Brunnen werden nach dem zum Zeitpunkt der Ausführung feststellbaren technischen Zustand durchgeführt.
Der Erfolg der Maßnahmen hängt wesentlich vom Alter, der Bauweise, dem Erhaltungszustand und den vorhandenen Ablagerungen beziehungsweise Schäden am Brunnen ab.
Eine vollständige Wiederherstellung der ursprünglichen Brunnenleistung, Wasserqualität oder Ergiebigkeit kann ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung nicht garantiert werden.
Bei bestehenden Brunnen können Vorschädigungen, Korrosion, Materialermüdung, defekte Filterstrecken oder instabile Bauteile vorliegen, die vor Beginn der Arbeiten nicht vollständig erkennbar sind.
Für Schäden, die ausschließlich auf solche bereits vorhandenen Mängel zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nicht, sofern ihn kein eigenes Verschulden trifft.
Werden während der Arbeiten zusätzliche Schäden oder technische Schwierigkeiten festgestellt, wird das weitere Vorgehen mit dem Auftraggeber abgestimmt.
Zusätzliche Kamerabefahrungen, Pumpversuche, mechanische oder chemische Reinigungen, Entsandungsmaßnahmen sowie der Austausch beschädigter Bauteile sind gesondert zu vergüten, sofern sie nicht ausdrücklich im Angebot enthalten sind.
Die gesetzlichen Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
23. Gerichtsstandort
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen zwischen der Firma Artesa Brunnen und Spezialtiefbau, St. Egidi 80, 8850 Murau, und ihren unternehmerischen Auftraggebern wird, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Murau vereinbart.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsbestimmungen, insbesondere gemäß § 14 Konsumentenschutzgesetz (KSchG).